Das Duell auf n-tv (28.09.2015)

28. September 2015
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Das Duell bei n-tv: „Schneller Asyl, schneller abschieben –  hat Merkel die Flüchtlingskrise endlich im Griff?“

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(n-tv, Berlin) Rund um die Flüchtlingskrise zeichnet sich in Europa noch immer kein Ende ab. Nachdem es lange zu keiner Einigung in der Frage nach der Verteilung der Flüchtlinge auf alle EU-Länder kam, trafen sich in dieser Woche die EU-Außenminister. Nach hitzigen Diskussionen wurde schließlich eine Verteilung von 120.000 Flüchtlingen beschlossen. Auf einem EU-Sondergipfel zur Flüchtlingsfrage einigten sich die Politiker weiterhin auf wesentliche Punkte zur Vorgehensweise. Doch genügt das? Zum Thema „Schneller Asyl, schneller abschieben –  hat Merkel die Flüchtlingskrise endlich im Griff?“ diskutiert Heiner Bremer am 28. September um 17.10 Uhr mit seinen Gästen, dem Süddeutsche Zeitung-Chefredakteur Heribert Prantl und dem innenpolitischen Sprecher der Union, Stephan Mayer von der CSU.

Die Kritik an Bundeskanzlerin Merkel im eigenen Land wird immer lauter – ihre Beliebtheitswerte sind laut Forsa-Umfrage bereits gesunken. Hätte sie in der Flüchtlingsfrage von Anfang an einen anderen Kurs fahren müssen? Wie sieht es außerdem mit einer Verschärfung des Asylgesetzes aus, das nun beschlossen wurde? Hätte das eventuell bereits früher kommen müssen? Und ist es richtig, dass nun über eine Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU-Länder gesprochen wird – gegen den Willen von einigen Ländern?

Ein Ende in der Flüchtlingskrise ist zudem noch nicht in Sicht. Der Menschenstrom über verschiedene, häufig wechselnde Transitländer bricht nicht ab. In der vergangenen Woche war Ungarns Regierungschef Orban zu Besuch bei der CSU Klausurtagung – wo er sich prächtig mit Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer verstand. Beide waren sich in der Flüchtlingsfrage bereits einig: Man müsse härter vorgehen. In derselben Woche folgte der EU-Flüchtlingsgipfel in Brüssel, auf dem zahlreiche Punkte beschlossen wurden. Unter anderem sollen Hotspots zur Flüchtlingsregistrierung eingerichtet werden, von wo aus sie anschließend verteilt werden sollen. Und auch die Einstufung von vielen Balkanländern als „sichere Herkunftsländer“ sorgt weiterhin für Diskussionsstoff.

Das Duell wird heute, am 28. September um 17.10 Uhr live aus den Berliner Studios gesendet und um 23:10 Uhr wiederholt.

Gäste:
Heribert Prantl, Chefredakteur Süddeutsche Zeitung
Stephan Mayer, CSU, innenpolitischen Sprecher der Union